Samstag, 7. Dezember 2013

"Opposition ist Mist"

Vorab: Ja, ich bin SPD-Mitglied.

Viele meiner lieben Genossen (selbstbewusste Frauen dürfen sich das "gendern" dazu reimen) machen sich es leicht und Stimmen gegen eine Regierung mit der CDU/CSU. Einmal wegen der Angst, der Merkelosaurier würde die SPD wie angeblich 2009 vertilgen, wobei sie vergessen, das auch die Union damals ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 erreicht hat und die SPD vier Jahre lang schlicht zerstrittener war als die FDP heute nach dem Gang in die APO.

 Zum anderen wegen der Sehnsucht nach einem, parlamentarisch nur knappen Bündnis, mit einer unzuverlässigen Linkspartei, mit der in vielen Fragen, wie in der Außen- und Sicherheitspolitik, große Uneinigkeit herrscht. Das klare Ausschließen vor der Bundestagswahl, macht diese Bündnisbildung unmöglich. 
Das Argument, eine Mehrheit der Menschen wählten Links, kann man diesmal nicht gelten lassen, nur das Parlament lässt eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit zu, gesellschaftlich haben wir es mit einer mitte-rechts Mehrheit zu tun, angesichts der Wahlergebnisse der Unionsparteien, der FDP und der AFD. 

Schwarz-Grün sagen viele Genossen, sollen die Grünen doch mit der Union zusammen gehen.
Doch man muss weiter denken.
Klappt Schwarz-Grün, mit einer flexiblen Merkel und bürgerlichen Grünen gut möglich, ist die SPD ihren natürlichen Partner auf Jahre los, mit einer Annäherung zur Linken in der Opposition bewegt sich die Partei weiter nach Links, was ein Irrweg ist, angesichts der Tatsache, dass die Union die Wahl in Mitte gewann. Verlässt die SPD die Mitte, hat sie als Volkspartei keine Zukunft. 

Allein deshalb ist es notwendig, dass die SPD in die Große Koalition eintritt.

Den Koalitionsvertrag kann man nicht für bare Münze nehmen, weshalb ich ihn hier auch nicht erwähnen werde.
Doch wenn nur die Hälfte der Themen, die die SPD hineinschrieb, am Ende umgesetzt werden, tritt immer noch eine Besserung ein.
Umwälzung ist nicht der Geist der SPD, sondern ein kontinuierlicher Wandel.
Und dafür kann die SPD auch in einer Großen Koalition wirken.
Sie muss es nur wollen.
Und dürfen.
Mein Beitrag dazu, ist es mit "Ja" zu stimmen.


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