Sieben Jahre älter und vielleicht weiser

 Nach sieben Jahren verschlägt es mich zurück zum bloggen, viel ist seither passiert.

Die erneute GroKo erwies sich doch nicht so segensreich für die SPD wie ich 2013 erwartet habe.

Die Jusos erwiesen sich hingegen als notwendiger als der Nippel beim Mann, mit Kevin Kühnert an der Spitze versuchten sie die Fortsetzung der Großen Koalition zu verhindern, damals meinte ich aus demokratietheoretischen und auch parteilichen Gründen zu Recht - in Zeiten der Corona-Krise ist man allerdings doch froh, dass die SPD in der Regierung sitzt. 

Für den innerparteilichen Frieden ist die von Kühnert und den Jusos forcierte Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjahns meiner Erachtens entscheidend, war der Parteivorsitz lange vom eher rechten Parteiflügel besetzt, konnten sich die ewig maulenden Linken dank einer Urwahl in dieser Frage durchsetzen. Ich stimmte in der zweiten Wahlrunde ebenfalls für Esken und Borjahns, da sich die Unzufriedenheit der linken Parteihälfte dringend Bahn brechen musste, bei einem Sieg Scholz' wären die linken weiter unzufrieden gewesen ohne Verantwortung tragen zu müssen während der rechte Parteiflügel mal wieder als Buh-Mann herhalten müsste.

Neun Monate und milliardenschweren Hilfspaketen später, wurde gestern, am 10.08.2020, Olaf Scholz von Walter-Borjahns und Esken zum Kanzlerkandidaten nominiert, heute sicherte ihm Kühnert ebenfalls seine Unterstützung zu. Nun wird in der vielfach Presse geunkt, die Parteivorsitzenden wären doch viel zu links für so einen rechten Kandidaten, das würde nicht zusammen passen. Ich hingegen würde es für viel problematischer halten, wenn Vorsitz und Kanzlerkandidat der selben Parteiströmung angehörten. Einerseits sind für das Amt des Bundeskanzlers andere Qualitäten erforderlich als für die Parteiführung, andererseits kann die Partei mit einer repräsentativen Führung im Wahlkampf innerhalb der Partei besser mobilisieren.

Eine abschließende Bemerkung zum Titel des Bloggs "Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen":
Anno 2013 nutzte ich dieses Schmidt-Zitat als Seitenhieb gegenüber Jusos mit weitreichenden Visionen - sieben Jahren später habe ich meine damals eher angepasste Position korrigiert, Nicht-Konservative Parteien brauchen eine Vision von einer Gesellschaft, wie sie in Jahrzehnten leben soll. Insofern werde ich dieses Zitat selbstironisch weiter als Blog-Titel nutzen, bis mir etwas stimmigeres einfällt. 😊 

"Opposition ist Mist"

Vorab: Ja, ich bin SPD-Mitglied.

Viele meiner lieben Genossen (selbstbewusste Frauen dürfen sich das "gendern" dazu reimen) machen sich es leicht und Stimmen gegen eine Regierung mit der CDU/CSU. Einmal wegen der Angst, der Merkelosaurier würde die SPD wie angeblich 2009 vertilgen, wobei sie vergessen, das auch die Union damals ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 erreicht hat und die SPD vier Jahre lang schlicht zerstrittener war als die FDP heute nach dem Gang in die APO.

 Zum anderen wegen der Sehnsucht nach einem, parlamentarisch nur knappen Bündnis, mit einer unzuverlässigen Linkspartei, mit der in vielen Fragen, wie in der Außen- und Sicherheitspolitik, große Uneinigkeit herrscht. Das klare Ausschließen vor der Bundestagswahl, macht diese Bündnisbildung unmöglich. 
Das Argument, eine Mehrheit der Menschen wählten Links, kann man diesmal nicht gelten lassen, nur das Parlament lässt eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit zu, gesellschaftlich haben wir es mit einer mitte-rechts Mehrheit zu tun, angesichts der Wahlergebnisse der Unionsparteien, der FDP und der AFD. 

Schwarz-Grün sagen viele Genossen, sollen die Grünen doch mit der Union zusammen gehen.
Doch man muss weiter denken.
Klappt Schwarz-Grün, mit einer flexiblen Merkel und bürgerlichen Grünen gut möglich, ist die SPD ihren natürlichen Partner auf Jahre los, mit einer Annäherung zur Linken in der Opposition bewegt sich die Partei weiter nach Links, was ein Irrweg ist, angesichts der Tatsache, dass die Union die Wahl in Mitte gewann. Verlässt die SPD die Mitte, hat sie als Volkspartei keine Zukunft. 

Allein deshalb ist es notwendig, dass die SPD in die Große Koalition eintritt.

Den Koalitionsvertrag kann man nicht für bare Münze nehmen, weshalb ich ihn hier auch nicht erwähnen werde.
Doch wenn nur die Hälfte der Themen, die die SPD hineinschrieb, am Ende umgesetzt werden, tritt immer noch eine Besserung ein.
Umwälzung ist nicht der Geist der SPD, sondern ein kontinuierlicher Wandel.
Und dafür kann die SPD auch in einer Großen Koalition wirken.
Sie muss es nur wollen.
Und dürfen.
Mein Beitrag dazu, ist es mit "Ja" zu stimmen.